Hintergründe zur Klage von SUISA Digital gegen Twitter International

Weshalb klagt SUISA Digital gegen Twitter International?

Auf dem Microblogging-Dienst X von Twitter International werden nachweislich Videos veröffentlicht, die mit Musik von SUISA-Mitgliedern untermalt sind. Für diese Nutzung muss Twitter International entweder bei den Rechteinhabern/innen wie den Verwertungsgesellschaften eine Lizenz erwerben oder diese Posts entfernen. Das Unternehmen hat trotz mehrmaligen Aufforderungen beides nicht gemacht.

Gab es keine andere Möglichkeit, um Twitter International zur Zahlung von Urheberrechtsvergütungen oder zum Entfernen der Inhalte zu bewegen?

Leider nein. Die SUISA Digital versuchte über mehrere Monate, mit Twitter International in Kontakt zu kommen. Es gab aber keine Reaktionen von Seiten Twitter International, weshalb als Ultima Ratio ein Gerichtsverfahren eingeleitet werden musste. Dies ist notwendig, da derzeit die Urheberrechte der SUISA-Mitglieder verletzt werden.

Wie hoch ist die Entschädigung, die Twitter International für die Nutzung der Werke der Urheber/innen und Verleger/innen, die von der SUISA Digital vertreten werden, bezahlen muss?

Die genaue Summe werden wir erst noch errechnen. Derzeit fehlen uns leider die hierfür notwendigen Informationen. Eine Forderung unserer Klage ist daher, dass Twitter International die Umsätze und die Streaming-Zahlen von X uneingeschränkt und lückenlos offenlegt. Anhand dieser Zahlen werden wir die tatsächliche Höhe der geschuldeten Entschädigung berechnen.

Was bedeutet diese Klage für die User/innen von X? Wird das von SUISA Digital vertretene Repertoire gesperrt?

Für eine Sperrung des von uns vertretenen Repertoires besteht kein Anlass, wenn sich Twitter International an die rechtlichen Regeln hält. Bislang wird unser Repertoire auf X aber nur illegal genutzt. Wir appellieren an Twitter International, zugunsten ihrer User/innen mit uns über eine Lizenzierung unseres Repertoires zu sprechen und die Situation nicht weiter eskalieren zu lassen.

Die SUISA Digital ist ein Liechtensteiner Unternehmen im Eigentum einer Schweizer Genossenschaft, geklagt wird aber vor dem Landgericht München I. Weshalb?

Das hat mehrere Gründe. SUISA Digital vertritt die Urheberrechte für Nutzungen nicht nur in den Territorien Schweiz und Liechtenstein, sondern für Nutzungen in ganz Europa. Eine Klage in einem großen deutschsprachigen Land ist deshalb ebenfalls möglich. Die Märkte in der Schweiz und Liechtenstein zu klein, als dass eine Klage hier eine Aussenwirkung hätte. Schliesslich bestünde in einem kleinen Markt wie Liechtenstein auch das Risiko, dass Twitter International ihren Dienst vom Markt nimmt. Bei einer Klage in Deutschland ist dieses Szenario äusserst unwahrscheinlich.

Hat Twitter International Verträge mit anderen Verwertungsgesellschaften und ist die SUISA die Einzige, die keinen Vertrag mit Twitter International hat?

Das wissen wir nicht. Uns ist aber aus den Medien bekannt, dass der amerikanische Verband der Musikverlage, die National Music Publishers’ Association (NMPA), diesen Sommer aus dem gleichen Grund stellvertretend für 17 Musikverlage gegen X Corp., die amerikanische Muttergesellschaft von Twitter International, Klage eingereicht hat. Allerdings ist dies für die SUISA irrelevant: Auf X wird das Repertoire von SUISA genutzt, und Twitter International muss hierfür die Urheber/innen und Musikverlage für diese Nutzung entschädigen.

SUISA Digital Licensing

Die Musikverwertungsorganisation SUISA Digital Licensing (abgekürzt: SUISA Digital) ist eine Tochtergesellschaft der SUISA, der Genossenschaft der Urheber und Verleger von Musik in der Schweiz und Liechtenstein. Die SUISA Digital vertritt die Online-Rechte an musikalischen Werken von Komponisten/innen, Textautoren/innen und Verleger/innen von weltweit 18 Urheberrechtsgesellschaften und mehreren Verlagen. SUISA Digital lizenziert Internetplattformen weltweit und hat Verträge mit über 80 Online-Dienstleistern abgeschlossen. Dazu gehören Youtube, Spotify, Apple Music, oder Meta (ehemals Facebook).